Europatag

Die Europäische Union hat Geburtstag!

"Der Weltfriede kann nur durch schöpferische, den drohenden Gefahren angemessene Anstrengungen gesichert werden"... "Wenn Frankreich, Deutschland und weitere Beitrittsländer ihre wirtschaftliche Grundproduktion zusammenlegen und eine hohe Behörde einsetzen, wird dieser Plan die ersten konkreten Grundlagen für eine europäische Föderation schaffen, die zur Erhaltung des Friedens notwendig ist".
Robert Schuman

Mit diesen Worten läutete der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9.Mai 1950 eine völlig neue Ära in der nationalstaatlichen Außenpolitik ein. Die Staaten sollten nunmehr auf nationale Alleingänge verzichten, deren schlimmste Folgen Europa in zwei verheerenden Weltkriegen zu Beginn des 20. Jahrhunderts bereits erleben musste. 

Der Grundgedanke Schumans und seines Mitarbeiters Jean Monet war zunächst, eine erneute militärische Konfrontation der europäischen Staaten untereinander mit allen Mitteln zu verhindern. Dafür sollten die kriegswichtigen Ressourcen Kohle und Stahl fortan von einer hohen Behörde verwaltet werden, um den Missbrauch einzelner Staaten frühzeitig erkennen und verhindern zu können. Dieser ehrgeizige Plan sah also vor, dass Staaten einen Teil ihrer Souveränität an eine unabhängige Behörde abgeben – so etwas hatte es in der nationalstaatlichen Politik bislang nicht gegeben.

"Die Vorschläge Robert Schumans sind entweder revolutionär oder überhaupt nichts. Ihr Grundprinzip ist die Abtretung von Souveränität in einem begrenzten, aber entscheidenden Bereich. Ein Plan, der nicht von diesem Prinzip ausgeht, kann keinerlei nützlichen Beitrag zur Lösung der großen Probleme leisten, die uns schwächen. So wichtig die Zusammenarbeit zwischen den Nationen auch ist, sie allein löst nichts. Was wir brauchen ist eine Vereinigung der Interessen der europäischen Völker, und nicht einfach die Aufrechterhaltung des Gleichgewichts dieser Interessen." 
Jean Monnet

Aufgrund dieser historischen Errungenschaft der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die 1951 aus dem Plan Schumans hervorging, haben sich die Staats- und Regierungschefs europäischer Staaten 1985 dazu entschieden, den 9. Mai fortan als Europatag zu würdigen. Denn dieser Tag sollte tatsächlich eine neue Epoche auf dem europäischen Kontinent einläuten: Die schrittweise Erstehung eines wirtschaftlich und politisch stabilen Kontinents, wo Streitigkeiten zwischen den Staaten auf diplomatischem Wege und im Rahmen gemeinsamer Institutionen gelöst werden sollen.

Aufbauend auf dem Erfolg des Vertrages über die EGKS dehnten die sechs Gründungsstaaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande ihre Zusammenarbeit auch auf andere Wirtschaftszweige aus. So kam es im März 1957 zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), deren Vertragswerk den freien und grenzüberschreitenden Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr ermöglichen sollte. Schrittweise wurden immer mehr Anstrengungen unternommen, nationalstaatliche Handlungshemmnisse abzubauen und in gemeinsame, europäische Richtlinien zu harmonisieren. Die ersten Jahre der europäischen Zusammenarbeit waren also auf rein wirtschaftliche Belange fokussiert.

Doch schlug sich die Erkenntnis, dass mit der wirtschaftlichen Verflechtung auch politische Handlungszwänge erwachsen, 1992 in Maastricht nieder, als der Vertrag über die Europäische Union vom europäischen Rat unterzeichnet wurde. Die Staatengemeinschaft war durch die Beitritte Dänemarks, Irlands und Großbritanniens (Beitritt 1973) sowie Griechenlands (1981), Spaniens und Portugals (1986) auf 12 Mitgliedsstaaten angewachsen. Gerade die Süderweiterung verfolgte das Ziel, den demokratischen Wandel dieser Staaten zu fördern und die politische Isolation der wirtschaftlich schwächeren Teile Europas durch Einbindung in die gemeinschaftlichen Institutionen zu durchbrechen. Der Vertrag von Maastricht, der 1993 in Kraft trat, legte klare Regelungen für eine spätere Einheitswährung, für die Außen- und Sicherheitspolitik und eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen des Inneren und der Justiz fest. Die offizielle Bezeichnung „Europäische Gemeinschaft“ wurde fortan durch „Europäische Union“ ersetzt.

Bis heute ist Europa immer enger zusammengewachsen; die EU hat sich zu einem riesigen Binnenmarkt entwickelt, der ohne Zölle und Passkontrollen funktioniert und den Euro als gemeinsame Währung etabliert hat. Was ursprünglich als rein wirtschaftlicher Zweck- und Kontrollverband begann, wurde zu einer Organisation, die in vielfältigen Themen- und Politikbereichen gemeinsame Gesetze und Vorschriften erlässt, welche für 500 Millionen Menschen in 27 Mitgliedsstaaten rechtswirksam sind. 

Europa ist kein abstraktes Gebilde, es ist überall in Deutschland spürbar und sichtbar. Auch in der Hansestadt Rostock gibt es zahlreiche Beispiele, die die Unterstützung und vielfältigen Möglichkeiten der Europäischen Union für die Bürger_innen aufzeigen. So wurde der Stadtteil Kröpeliner-Tor-Vorstadt nach der Wiedervereinigung umfangreich saniert. Aus einem Wohnviertel, dass vor 1990 durch alte und baufällige Häuser gekennzeichnet war, konnte sich u.a. durch die finanzielle Unterstützung aus dem EU-Programm URBAN das heutige beliebte Wohn- und Szeneviertel entwickeln. Insgesamt 12,5 Millionen Euro flossen in wirtschaftliche, ökologische und soziale Maßnahmen. Die Förderung wirtschaftlicher Aktivitäten, wie Existenzgründungen, Straßenbau und Stadtteilmanagement, die Gestaltung von Plätzen, grünen Oasen und die Schaffung sozialer Netze stellen nur einen Teil der geförderten Aktivitäten dar.

Zeitenspringerteam: Europäisches Integrationszentrum

Quellen: http://europa.eu/index_de.htm